AGB - JG Beratung - Janina Groothedde

Coaching, Webinar-/Seminar- und Kurs-AGB für on- und offline, B2C

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Anbieterin und der Teilnehmerin für die Teilnahme an Coachings, Online- oder Präsenzkursen, Webinaren oder Seminaren (im folgenden Leistungen). (2) Coachings im Sinne dieses Vertrages sind individuelle Coaching-Sitzungen zwischen der Anbieterin und einer festgelegten Anzahl von Teilnehmerinnen, in denen Entscheidungen und Problemlösungen der Teilnehmerinnen begleitet werden. Kurse im Sinne dieses Vertrages sind vorgefertigte Unterrichtssequenzen für mehrere Teilnehmerinnen, die on- oder offline angeboten werden können. Webinare sind online angebotene Einzelunterrichtungen zu einem bestimmten Thema, sie können Teil eines Kurses sein, aber auch allein stehen. Seminare sind offline angebotene Einzelunterrichtungen zu einem bestimmten Thema, sie können Teil eines Kurses sein, aber auch allein stehen. (3) Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Alle künftigen Änderungen zu dem Vertrag sind in Textform niederzulegen, dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt mit JG Beratung – Janina Groothedde, Gesundheits- und Entspannungsberaterin, Zur Wienbeck 135, 27711 Osterholz-Scharmbeck, zustande. (2) Der Vertrag kommt durch persönlichen Abschluss, durch Fernkommunikationsmittel oder auf der Website der Anbieterin zustande. (3) Soweit auf der Website angeboten, kann die Teilnehmerin die Leistungen zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und ihre Angaben zum Kaufabschluss bearbeiten. Die Teilnehmerin kann die im Warenkorb liegenden Leistungen und ihre Eingaben jederzeit durch Nutzung der bereit gestellten Navigationsschaltflächen korrigieren. Bei einem Vertragsabschluss auf der Website gibt die Teilnehmerin ein bindendes Vertragsangebot mit Betätigen der Bestell-Schaltfläche auf der Website ab. Der Vertrag kommt dann durch die Bestätigungsmail der Anbieterin zustande, in der die Teilnehmerin auch diese AGB und die Widerrufsbelehrung in Textform angehängt findet. Soweit der Teilnehmerin diese Mail nicht zugeht, liegt die Annahme des Vertrages durch die Anbieterin spätestens in der Abbuchung der Zahlung bei der Teilnehmerin (z.B. bei Sofort-Überweisung, Kreditkarte oder PayPal) oder der Ermöglichung der Teilnahme an der Leistung (je nachdem, welches früher erfolgt). (4) Die Vertragssprache ist deutsch. (5) Ein schriftlicher Vertrag wird von der Anbieterin aufbewahrt und gespeichert, ein Vertrag kann aber auch mündlich oder in Textform (z.B. per Mail) geschlossen werden. Verträge auf der Website werden von der Anbieterin nicht gespeichert. (6) Die Anbieterin ist berechtigt, von dem Vertrag über die Leistung zurückzutreten, wenn in der Person der Teilnehmerin ein wichtiger Grund für die Verweigerung der Teilnahme besteht.

§ 3 Zahlung/Verzug

(1) Soweit nicht ein anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise inklusive Mehrwertsteuer. Nicht enthalten sind Anreise-, Verpflegungs- oder bei Online-Inhalten etwaige Verbindungskosten der Teilnehmerin. (2) Zusätzlich ist die Teilnehmerin verpflichtet, gegen Nachweis die tatsächlich entstandenen Spesen und Auslagen der Anbieterin für die Coaching-Leistungen zu erstatten (insbesondere Anfahrtskosten). (3) Die Zahlung der Teilnehmerin auf eine Rechnung ist sofort fällig. Die Teilnehmerin wird darauf hingewiesen, dass sie spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug gerät. (4) Der Teilnehmerin stehen folgende Zahlungsmethoden für die online angebotenen Leistungen zur Verfügung: Paypal, hier erfolgt die Zahlung über den Weg, den die Teilnehmerin mit PayPal vereinbart hat, näheres kann den Bedingungen von Paypal entnommen werden. Kreditkarte, hier erfolgt die Belastung nach Annahme des Vertragsangebotes durch die Anbieterin. Vorkasse, hier gibt die Anbieterin der Teilnehmerin seine Bankverbindung auf. Lastschrift, hier erfolgt der Einzug nach der Bestellbestätigung der Anbieterin oder sonst vor dem Termin für den Kurs. Sofort-Überweisung, hier wird die Überweisung sofort ausgeführt. Die Teilnehmerin benötigt hierfür die gleichen Daten wir für sein Online-Banking, das Nähere ergibt sich aus dem Dialog bei Durchführung der Sofort-Überweisung. Für nicht online angebotene Seminare ist die Zahlung auf Rechnung vor Durchführung der Leistung erforderlich. (5) Entstehen für eine Rücklastschrift durch die Teilnehmerin Gebühren, hat die Teilnehmerin diese zu tragen, soweit er die Rücklastschrift zu vertreten hatte, sie also nicht berechtigt war. (6) Die Anbieterin ist berechtigt, vor Durchführung einer Leistung die Entrichtung der Vergütung durch die Teilnehmerin zu überprüfen und sich gegebenenfalls einen Nachweis über die erfolgreiche Zahlung an die Anbieterin vorlegen zu lassen. Sofern die Teilnehmerin diesen Nachweis nicht erbringt, kann die Anbieterin die Vergütung unmittelbar vor Erbringung der Leistung von der Teilnehmerin in bar einfordern (eine eventuelle Doppelzahlung wird selbst verständlich erstattet) oder bei Nichtzahlung der Teilnehmerin die Teilnahme an der Leistung verweigern.

§ 4 Leistungsinhalt und -Ort

(1) Die Abbildung und Beschreibung der Leistung und des Leistungsortes im Internet der Anbieterin dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen. (2) Die Leistungen der Anbieterin für die einzelnen Kurse ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung bei der Buchung. (3) Die Anbieterin kann keinen bestimmten Erfolg ihrer Kurse und Coachings garantieren. (4) Die Anbieterin behält sich vor, Änderungen an ihren digitalen Dienstleistungen vorzunehmen, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinausgehen, wenn ein triftiger Grund hierfür vorliegt und der Teilnehmerin durch die Änderung keine zusätzlichen Kosten entstehen. Die Anbieterin wird die Teilnehmerin in einem solchen Fall über die Änderung informieren. Die Anbieterin ist insbesondere berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf der Leistung aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Inhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Inhaltes eintritt und die Änderung für die Teilnehmerin zumutbar ist. (5) Die Anbieterin ist außerdem berechtigt, Ort und Zeit der angekündigten Leistung zu ändern, sofern die Änderung der Teilnehmerin rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist. (6) Die Anbieterin ist für Kurse, Webinare oder Seminare berechtigt, den angekündigten Referenten/Referentin durch einen gleichermaßen qualifizierten Referenten/Referentin zu ersetzen, sofern dies wegen Verhinderung des Referenten/Referentin, aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen erforderlich sein sollte. (7) Die Anbieterin ermöglicht der Teilnehmerin die Wiedergabe der Kurse an insgesamt 2 Geräten. Dafür wird die Anbieterin die Funktion „fingerprint“ in Memberspot nutzen. Zugelassene Geräte dürfen 2 mal gelöscht werden.

§ 5 Ablauf von offline Veranstaltungen oder Coachings /Ausschluss der Teilnehmerin

(1) Die Anbieterin hat in den Leistungs-Räumlichkeiten das Hausrecht. Den Anweisungen von ihr oder ihren Mitarbeitern ist durch die Teilnehmerin Folge zu leisten. (2) Soweit nicht ein anderes angekündigt ist, ist das Mitbringen und der Verzehr eigener Speisen und Getränke in den Veranstaltungsräumen untersagt. (3) Die Verwendung von technischen Geräten durch die Teilnehmerin darf nicht in einer Weise erfolgen, dass andere Teilnehmerinnen oder der Referent/ die Referentin gestört werden. (4) Ergänzend gelten die Hausordnung der Veranstaltungsräumlichkeiten sowie gegebenenfalls weitere von der Anbieterin erlassene Vorschriften. (5) Die Anbieterin kann die Teilnehmerin von der weiteren Teilnahme an der Veranstaltung ausschließen, wenn die Teilnehmerin gegen die Verpflichtungen aus diesem Paragrafen schuldhaft verstößt. Bei groben Verstößen kann dies auch ohne vorherige Androhung erfolgen. (6) Wird die Teilnehmerin von dem Anbieter ausgeschlossen, so ist er verpflichtet, der Anbieterin den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen.

§ 6 Pflichten der Teilnehmerin

(1) Die Teilnehmerin darf die Leistungen nur persönlich nutzen und Dritten nicht zugänglich machen, sofern nicht ein anderes bestimmt ist. (2) Die Teilnehmerin darf Inhalte der Leistung nicht vervielfältigen und außerhalb der Leistung der Anbieterin speichern. Daher wird (3) Die Teilnehmerin erhält von der Anbieterin bei Online-Inhalten die Zugangsdaten zu der Leistung oder wählt solche selbst aus. Die Zugangsdaten haben den Zweck, die Nutzung der Leistung durch unberechtigte Personen auszuschließen. Wählt die Teilnehmerin selbst welche aus oder ändert er seine Zugangsdaten, hat er auf eine ausreichende Passwortsicherheit zu achten. Kurze und leicht zu erratende Passwörter dürfen nicht verwendet werden. Diese Zugangsdaten sind von der Teilnehmerin vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen und zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen zu ändern. Digital darf die Teilnehmerin Benutzernamen und Kennwörter nur sicher verschlüsselt speichern. (4) Bei mehrmaliger falscher Eingabe der Zugangsdaten kann zum Schutz der Teilnehmerin der Zugang gesperrt werden. Hat die Teilnehmerin diese Sperrung zu vertreten, haftet er für die durch die Freischaltung entstehenden Kosten und Aufwendungen der Anbieterin nach Maßgabe der ortsüblichen und angemessenen Kosten. (5) Die Teilnehmerin ist verpflichtet, die Anbieterin unverzüglich in Kenntnis zu setzen, wenn die Teilnehmerin Kenntnis davon erlangt, dass Dritte Zugriff auf seine Zugangsdaten haben oder sich sonst Zugang zu seiner Leistung verschafft haben. Benachrichtigt die Teilnehmerin die Anbieterin nicht unverzüglich, ist er verpflichtet, der Anbieterin den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen. (6) Das Coaching erfolgt auf der Grundlage der vorbereitenden Gespräche. Es beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Die Teilnehmerin ist zur Abnahme des Coachings oder Umsetzung der erteilten Empfehlungen nicht verpflichtet. Die Teilnehmerin ist während des Coachings in vollem Umfang selbst verantwortlich für seine körperliche und geistige Gesundheit. Die Teilnehmerin erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen des Coachings von ihm unternommen werden, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen. (7) Die Teilnehmerin hat die im Kurs gegebenen Hinweise genau zu beachten. Das Durcharbeiten der Videos ist wichtiger Bestandteil des Kurses. Die Teilnehmerin wird darauf hingewiesen, dass es bei der Verwendung des gelieferten Gurtes zu Druck auf den Beckenboden oder wunden Stellen kommen kann, wenn der Gurt zu eng getragen wird. Ferner kann sich der Bauchnabel entzünden, wenn er nach dem Duschen nicht gut getrocknet wird und der Gurt trotzdem wieder angelegt wird.

§ 7 technische Mindestvoraussetzungen

(1) Die technischen Mindestvoraussetzungen für die Nutzung der Online-Inhalte sind gegebenenfalls in Anlage 1 beschrieben. (2) Macht die Teilnehmerin Gewährleistungsrechte geltend, so behält sich die Anbieterin vor, zu überprüfen, ob die digitale Umgebung die Teilnehmerin mit den technischen Mindestvoraussetzungen des digitalen Produkts zur maßgeblichen Zeit kompatibel war. (3) Die Teilnehmerin wird darauf hingewiesen, dass sie sich nicht auf die Beweislastumkehr des § 327k Abs. 1,2 BGB berufen kann, wenn sie eine für die Überprüfung notwendige und ihr mögliche Mitwirkungshandlung nicht vornimmt und die Anbieterin zur Feststellung ein technisches Mittel einsetzen wollte, das für die Teilnehmerin den geringsten Eingriff darstellt.

§ 8 Verfügbarkeit von Inhalten

(1) Die Nutzung der Leistung erfolgt bei Online-Inhalten im Internet und kann nur mit einem ausreichend schnellen Internet-Anschluss der Teilnehmerin vollständig genutzt werden. Diesen sicherzustellen, ist Sache der Teilnehmerin. (2) Die Anbieterin strebt eine größtmögliche Verfügbarkeit der Online-Inhalte an. Eine ständige Verfügbarkeit kann aber nicht garantiert werden und hängt auch von der Funktion der Infrastruktur des Internets ab, auf die die Anbieterin keinen Einfluss hat.  (3) Die Anbieterin ist berechtigt, die Nutzung des Online-Inhalts insbesondere für Wartung, Pflege und Verbesserung sowie aus sonstigen für den Betriebsablauf der Anbieterin erforderlichen Gründen vorübergehend einzuschränken oder ganz zu sperren. Die Anbieterin wird dabei möglichst auf die durchschnittlichen Belange der Teilnehmerin Rücksicht nehmen (z.B. bei der Bestimmung von Wartungszeiten). Bei dringenden Störungen ist die Anbieterin zur Fehlerbeseitigung auch zu normalen Geschäftszeiten berechtigt. (4) Die Anbieterin haftet nicht für höhere Gewalt oder bei der Anbieterin oder den Subunternehmern der Anbieterin eintretende Betriebsstörungen, z.B. durch Aufruhr, Streik, Pandemie, Seuche, Aussperrung, die die Anbieterin ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, die Leistungen zu erbringen. Die Anbieterin haftet weiter nicht für Datenverluste oder Nichtverfügbarkeiten, die durch geeignete, den Regeln der Technik und Eigenvorsorge entsprechende Vorkehrungen der Teilnehmerin unschwer zu verhindern gewesen wären. (5) Ist die Anbieterin zur Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nicht imstande, so ruht die Verpflichtung der Anbieterin zur Leistungserbringung, solange das Leistungshindernis andauert. (6) Dauert das Leistungshindernis mehr als eine Woche, hat die Teilnehmerin das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn die Vertragserfüllung infolge des Hindernisses für ihn kein Interesse mehr hat.

§ 9 Widerruf

Verbraucher haben ein Widerrufsrecht, außer bei digitalen Inhalten, wenn der Verbraucher die sofortige Erbringung der Leistung durch die Anbieterin gefordert und die Anbieterin den Verbraucher auf das Erlöschen des Widerrufsrechts hingewiesen hat. Für reine Online-Kurse erlischt unter diesen Voraussetzungen das Widerrufsrecht unmittelbar, sobald der Verbraucher die Leistung entgegengenommen hat (z.B. durch Einloggen oder Download). Die Erstattungsregelung für Dienstleistungen gilt insoweit nicht. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Name, Adresse, Email und Telefon) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 10 Ausfall der Leistung

(1) Die Anbieterin ist berechtigt, die Durchführung der Leistung abzusagen, sofern bei ihr oder einem dritten, von der Anbieterin eingeschalteten Leistungserbringer, wie insbesondere dem Referenten/Referentin oder der Veranstaltungslokalität, eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Pandemie, Seuche, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die die Anbieterin ohne eigenes Verschulden daran hindert, die Leistung zum vereinbarten Termin abzuhalten. (2) Die Anbieterin ist verpflichtet, eine eventuelle Absage der Teilnehmerin möglichst zeitnah mitzuteilen. (3) Im Falle einer Absage nach Absatz 1 steht der Teilnehmerin ein Anspruch auf Schadensersatz nicht zu. (4) Im Falle einer Absage wird die Anbieterin der Teilnehmerin gegebenenfalls einen Ersatztermin anbieten. Kommt hierüber eine Einigung nicht zu Stande, wird die Anbieterin der Teilnehmerin bereits gezahlte Entgelte erstatten.

§ 11 Verhinderung der Teilnehmerin

(1) Tritt die Teilnehmerin von den Leistungen zurück oder verweigert aus anderem Grund die Teilnahme, hat die Teilnehmerin die vereinbarte Vergütung abzüglich dessen zu entrichten, was die Anbieterin an Aufwendungen durch die Nichtteilnahme erspart hat. (2) Eine weitergehende Erstattung erhält die Teilnehmerin bei Kursen, Seminare oder Webinaren, wenn die Leistung trotzdem vollständig ausgebucht wurde, sofern die Mitgliederzahl beschränkt war, oder die Teilnehmerin die Voraussetzungen des Abs. 3 erfüllt. Dann wird die Anbieterin der Teilnehmerin die bereits gezahlte Vergütung abzüglich der für die Teilnehmerin angefallenen Kosten erstatten. (3) Die Teilnehmerin ist berechtigt, statt seiner eine Ersatzteilnehmerin zu benennen. In diesem Fall wird eine Bearbeitungsgebühr von 15 € inkl. MwSt. durch die Anbieterin erhoben, die vor Durchführung der Veranstaltung von der Teilnehmerin zu zahlen ist. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, eine Ersatzteilnehmerin zuzulassen, jedoch entfällt ihr Anspruch auf die Vergütung, wenn die Ersatzteilnehmerin zumutbar war.

§ 12 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Aufnahmen

(1) Sämtliche Leistungsunterlagen der Anbieterin sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte der Anbieterin auf ihrer Webseite, Vorträge, Präsentation, Skripten und sonstige Leistungsunterlagen. Die Teilnehmerin ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben. (2) Die Teilnehmerin ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis der Anbieterin Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von der Leistung zu machen. (3) Die Teilnehmerin willigt ein, dass die Anbieterin Bild-, Film- und/oder Tonaufnahmen von den Kursen, Webinaren oder Seminaren unter Wiedergabe des Teilnehmerins herstellt und für Werbezwecke verwendet. Die Teilnehmerin ist berechtigt, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen oder einzuschränken.

§ 13 Haftung der Anbieterin

(1) Coaching ist die individuelle Erarbeitung von Methoden, Verhaltensweisen und Einstellungen und daher immer in erheblichem Maße von der Mitarbeit der Teilnehmerin abhängig. Einen bestimmten Erfolg des Coachings kann die Anbieterin nicht garantieren. (2) Die Stellungnahmen und Empfehlungen der Anbieterin bereiten die unternehmerische oder persönliche Entscheidung der Teilnehmerin nur vor. Sie können sie in keinem Fall ersetzen. (3) Die Anbieterin haftet bei online abgehaltenem Coaching nur für die ordnungsgemäße Einspeisung der Daten in das Internet an ihrem Zugangspunkt. Sie haftet nicht, sofern die ordnungsgemäß eingespeisten Daten nicht in ausreichender Qualität bei der Teilnehmerin ankommen. Insbesondere hafte die Anbieterin nicht für die Empfangskonfiguration der Teilnehmerin oder Fehler bei Netzbetreibern. (4) Mitgebrachte Gegenstände befinden sich auf Gefahr der Teilnehmerin in den Räumlichkeiten der Anbieterin. Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für den Verlust, den Untergang oder die sonstige Beschädigung, es sei denn, der Anbieterin fällt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last. (5) Die Anbieterin haftet nicht für Inhalte von externen Links auf der Webseite der Anbieterin, insbesondere nicht für Werbeangaben des Anbieters von Räumlichkeiten und/oder dritter Referenten.

§ 14 Datenschutz

(1) Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z.B. Name, Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertrages erforderlich sind. (2) Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weiter gegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten werden nicht in ein Land außerhalb der EU weiter gegeben, soweit dafür nicht von der EU-Kommission ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine Einwilligung hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbieter die Standardvertragsklauseln vereinbart wurden. (3) Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Sie können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch die Löschung Ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen, z.B. per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine Rechtverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingereicht werden. (4) Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (zB steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).

§ 15 Gerichtsstand/Schlussbestimmungen

(1) Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr. (2) Vor Durchführung eines Gerichtsverfahrens sind Teilnehmerin und Anbieterin verpflichtet, den Versuch einer Streitbeilegung durch Mediation zu unternehmen. Die Parteien werden sich zu diesem Zweck auf einen Mediator verständigen, wobei insbesondere solche Anbieter gewählt werden sollen, die – soweit vorhanden – eine Online Mediation anbieten. Kommt eine Einigung zwischen den Parteien auf einen Mediator nicht zustande, ist dieser bindend für die Parteien von dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer oder seinen Vertretern am Sitz der Anbieterin zu bestimmen.